ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen “CALIANO Caffé - Nino Contini” und den natürlichen Personen, die das Internetangebot von ”CALIANO Caffé - Nino Contini”  nutzen (im folgenden “Käufer” genannt). Die AGB betreffend die Nutzung der Website www.caliano.eu sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von “CALIANO Caffé - Nino Contini” im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei “CALIANO Caffé - Nino Contini” Waren zu bestellen.

(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Die verbindliche Annahme der Bestellung des “CALIANO Caffé - Nino Contini” erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung. Diese Auftragsbestätigung wird per Email übermittelt.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnung und per Kreditkarte. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

(2) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag prompt nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.

(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist im Allgemeinen beträgt 3-4 Werktage nach Versand der Auftragsbestätigung per Email. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(2) Ab einem Bestellwert von Euro 70,- ist der Versand für Käufer aus Österreich, Deutschland gratis. Unter einem Bestellwert von Euro 70,- betragen die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands innerhalb von Österreich pauschal EURO 7,- und nach Deutschland pauschal EURO 15,- und sind vom Käufer zu tragen. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der “CALIANO Caffé - Nino Contini”.

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

§ 7 Rücktritt

Der “CALIANO Caffé - Nino Contini” ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die “CALIANO Caffé - Nino Contini” trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.

(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe offensichtlich mangelhaft, so ist der Mangel bis spätestens 3 Wochen nach Erhalt zu reklamieren. Im Gewährleistungsfall ersetzt die “CALIANO Caffé - Nino Contini” die mangelhafte Ware durch Ersatzlieferung.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich einer Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.

(4) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.

(5) Schäden, die durch unsachgemäße Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die “CALIANO Caffé - Nino Contini”.

(6) Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die “CALIANO Caffé - Nino Contini” nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die “CALIANO Caffé - Nino Contini” oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von der “CALIANO Caffé - Nino Contini” gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

§ 10 Rechtswahl

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Republik Österreich. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR GEWERBLICHE KUNDEN

 

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen “CALIANO Caffé - Nino Contini” und den Gewerblichen Kunden im In und Ausland (im folgenden “Käufer” genannt).

1. Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den gelieferten Gegenstand herauszuverlangen; der Käufer ist zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet.

2.Der Käufer ist berechtigt, den gelieferten Gegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bzw. entsprechend dem Wert der gelieferten Vorbehaltsware ab, die ihm
durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

3. Die Be- und Verarbeitung des gelieferten Gegenstandes erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert des von uns gelieferten Gegenstandes zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn der gelieferte Gegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird.

4. Wird der gelieferte Gegenstand mit einem Grundstück verbunden, so tritt der Käufer uns die Forderung zur Sicherheit ab, die ihm aufgrund der Verbindung gegen einen Dritten erwachsen.

5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, sofern ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.